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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

Die nachfolgenden Liefer- und Geschäftsbedingungen erkennt unser Kunde, im Folgenden auch „Kunde“ genannt, ausdrücklich an und ist mit ihrer ausschließlichen Geltung für das abgeschlossene Geschäft mit uns, im Folgenden auch „karl.coffee GmbH“ genannt, einverstanden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung.
Anders lautende Bedingungen gelten als unwirksam, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Unsere Liefer- und Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte, ohne dass es für jeden Einzelfall einer gesonderten Vereinbarung bedarf.
Wir behalten uns das Recht vor, unsere Liefer- und Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern.

2. Vertragsabschluss

Durch Anklicken des Knopfes “Bestellung, go!” gibt der Kunde gegenüber uns eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt per Email nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt mit dem Versand unserer Versandbestätigung oder Lieferung der Waren zustande.

3. Vertragstexte/Kundendaten

Der Vertragstext wird gespeichert. Der Kunde kann unsere allgemeinen Liefer- und Geschäftsbedingungen jederzeit auf der Seite des Internetshops einsehen.

4. Preise und Zahlungsweise

Maßgeblich für das abgeschlossene Geschäft ist der zum Zeitpunkt des Geschäftsabschlusses in unserer Angebotsliste bzw. in unserer Auftragsbestätigung ausgewiesene Preis.
Alle unsere Preisangaben verstehen sich brutto, inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer.
Die Bezahlung der Waren durch den Kunden erfolgt per Vorkasse durch Banküberweisung. Erst nach erfolgter Gutschrift der Zahlung auf unserem Bankkonto wird die Ware zum Versand gebracht. Sollte die Zahlung nicht innerhalb von 10 Tagen unserem Bankkonto gutgeschrieben sein, so erhält der AG von uns eine Aufforderung zur Zahlung per Email. Das Ausbleiben der Zahlung kommt nicht einer Stornierung gleich.

5. Eigentumsvorbehalt und Sicherungsrechte

Das Eigentum an allen von uns gelieferten Waren behalten wir uns bis zum restlosen Ausgleich aller unserer Forderungen vor. Hierzu zählen auch bedingt bestehende und künftig entstehende Forderungen.

6. Lieferung, Lieferzeit, Gefahrenübergang

Unsere Angebote sind unverbindlich und freibleibend. Artikeländerungen, Preisanpassungen im Zuge von Marktveränderungen sowie technische Verbesserungen behalten wir uns ausdrücklich vor.
Falls nicht anders angegeben, liefern wir ab Werk zzgl. Versandkostenpauschale.
Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Angebot ausgewiesenen Versandkosten. Sofern der Kunde Verbraucher ist, tragen wir unabhängig von der Versandart in jedem Fall das Versandrisiko. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden über, sobald die Ware von uns an den beauftragten Logistikpartner übergeben worden ist.
Unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen solange unser Vorrat reicht.
Wir sind auch zu Teillieferungen berechtigt. Unsere Angaben zum Lagerbestand, sowie die textliche Beschreibung und grafische Darstellung von Artikeln erfolgen nach bestem Wissen, jedoch ohne Verbindlichkeit. Ein Rücktritt des Kunden vom Auftrag bei Verzug ist ausgeschlossen, es sei denn, der Verzug beruht auf einem uns nachweisbaren Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Bei Ereignissen höherer Gewalt sowie bei Umständen, die wir nicht zu vertreten haben, uns die termingerechte Ausführung Auftrags unmöglich machen, sind wir berechtigt, unter Ausschluss von Schadenersatzansprüchen des Kunden vom Auftrag zurückzutreten, ein gleichwertiges Ersatzprodukt zu liefern oder die Fälligkeit der Lieferung der Ware über die Dauer der vorliegenden Verhinderung hinauszuschieben.

7. Widerrufsbelehrung

7.1. Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:
karl.coffee GmbH
Geschäftsführer: Karsten Hübner
Mandelgasse 10
09322 Penig
Germany
info[at]karl.coffee
Fax +49 37381 - 66596

7.2. Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

8. Datenschutz

Die Daten des Kunden werden von uns unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) gespeichert und verarbeitet. Die persönlichen Daten werden nur für festgelegte, eindeutige und rechtmäßige Zwecke erhoben und nicht länger als nötig personenbezogen aufbewahrt.
Der Kunde hat ein Auskunfts-, Berichtigungs-, Sperrungs- und Löschungsrecht für seine bei uns gespeicherten Daten, es sei denn, die betreffenden Daten werden zur Erfüllung der Pflichten des geschlossenen Vertragsverhältnisses noch benötigt oder gesetzliche Regelungen stehen einer Löschung entgegen. Die Wahrnehmung dieser Rechte bedarf der schriftlichen Geltendmachung gegenüber uns.
Wir geben personenbezogene Daten einschließlich der Hausadresse und Email-Adresse des Kunden nicht an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.

9. Gewährleistung, Haftung

Für die von uns gelieferten Waren übernehmen wir Gewährleistung und Haftung nur in dem Umfang, in dem der jeweilige Hersteller der Waren Gewährleistung und Haftung übernimmt. Weitergehende Schadensersatzansprüche jeglicher Art sind ausgeschlossen, wenn uns nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden kann.
Für Schäden, die auf Fahrlässigkeit beruhen ist jede Haftung ausgeschlossen.
Die Gewährleistung für von uns gelieferte Waren seit Lieferung an den Kunden unterliegt den jeweilig gültigen die gesetzlichen Regelungen. Für alle unsere Lieferungen und Leistungen gelten die gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten. Zur Erhebung von Gewährleistungsansprüchen sind nur unsere unmittelbaren Kunden (Erstkäufer) berechtigt.
Nach dem aktuellen Stand der Technik ist es nicht möglich, Computerprogramme (Software) und Datenverarbeitungsanlagen (Hardware) vollkommen fehlerfrei zu entwickeln und zu betreiben und sämtliche Unwägbarkeiten im Zusammenhang mit dem Medium Internet auszuschließen. Wir übernehmen keine verschuldensunabhängige Haftung für Schäden, die Nutzern oder Dritten aus der Nutzung als solcher unserer Internet-Plattform entstehen.

10. Urheberrechte

An unserem Internet-Auftritt behalten wir uns alle Rechte vor. Texte, Bilder, Töne, Grafiken, Animationen und Videos sowie deren Einbindung auf unseren Internet-Seiten unterliegen dem Schutz des Urheberrechts und anderer Schutzgesetze.
Der Inhalt unserer Internet-Seiten darf nicht zu kommerziellen Zwecken kopiert, verbreitet, verändert oder Dritten zugänglich gemacht werden.
Unsere Internet-Seiten enthalten Grafiken und Texte, die dem Copyright Dritter unterliegen. Soweit nicht anders angegeben, sind alle auf unseren Internet-Seiten angegebenen Markenzeichen und Produktbezeichnungen markenrechtlich geschützt.
Durch unsere Internet-Seiten wird keine Lizenz zur Nutzung des geistigen Eigentums von uns oder Dritten erteilt.

11. Erfüllungsort, Gerichtsstand und anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Für Verbraucher, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Ein Ausschluss der Anwendung des Einheitlichen UN-Kaufrechts (Übereinkommen über Verträge über den internationalen Warenverkauf v. 11.04.1980) gilt hiermit als vereinbart.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz der Firma karl.coffee GmbH. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind,
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Ansprüche aus unseren Geschäftsbeziehungen, insbesondere aus unseren Lieferungen, ist Chemnitz/Sachsen.
Dieser Gerichtsstand gilt auch für Streitigkeiten über die Entstehung und Wirksamkeit des Vertragsverhältnisses als vereinbart. Unabhängig von der Höhe des Streitwertes steht dem Kunden das Recht zu, beim Amtsgericht Chemnitz/Sachsen zu klagen, nach unserer Wahl auch bei den für den Sitz des Kunden zuständigen Gerichten.
Telefonische oder mündliche Absprachen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit in jedem Fall unserer schriftlichen Bestätigung.

12. Informationspflichten

Der Kunde ist bei der Registrierung in unserem Internet-System verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Kunden ändern, insbesondere Name, Anschrift, Email-Adresse und Telefonnummer, ist der Kunde verpflichtet, uns solche Änderungen per Email an info@karl.coffee mitzuteilen.
Unterlässt der Kunde diese Mitteilung oder gibt er von vorn herein falsche Daten, insbesondere eine falsche Email-Adresse an, so können wir, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt wird schriftlich erklärt. Die Schriftform ist auch durch Absenden einer Email gewahrt.
Wir senden dem Kunden nach der Bestellung eine Email mit den Auftragsdaten (Auftragsbestätigung) an die bei uns zum Zeitpunkt der Bestellung bzw. Registrierung vom Kunden angegebene Email-Adresse. Der Kunde verpflichtet sich, uns umgehend per Email aninfo@karl.coffee zu informieren, falls ihn diese Email nicht innerhalb von 24 Stunden nach dem Bestellvorgang erreicht hat.
Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm angegebene Email-Adresse ab dem Zeitpunkt der Bestellung empfangsbereit ist und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stilllegung oder Überfüllung des Email-Kontos der Empfang von neuen Email-Nachrichten verhindert wird.

13. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Teile diese Geschäftsbedingungen unwirksam sein, soll das gelten, was rechtlich zulässig ist und dem Gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt.